Digitale Beteiligungsformate gewinnen für Kommunen in Deutschland zunehmend an Bedeutung. Eine Untersuchung des Forschungsprojekts „Erfolgsfaktoren lokaler E-Partizipation“ (ErLE) zeigt jedoch deutliche Unterschiede zwischen Regionen und Gemeindetypen. Besonders auffällig ist ein Vorsprung ostdeutscher Kommunen bei der digitalen Bürgerbeteiligung in kleineren Städten.
Ostdeutsche Kleinstädte mit höherer Verbreitung digitaler Beteiligung
Für die Studie wurden mehr als 10.000 Städte und Gemeinden zur digitalen Bürgerbeteiligung befragt. 2.390 Kommunen beteiligten sich an der Umfrage. In diesen Orten lebt mit rund 45 Millionen Menschen mehr als die Hälfte der Bevölkerung Deutschlands. Die Erhebung ist laut Forschungsteam nicht repräsentativ, zeigt jedoch strukturelle Unterschiede zwischen Regionen und Gemeindetypen.
Die Ergebnisse weisen auf einen sogenannten „Ost-Effekt“ hin: In ostdeutschen Klein- und Mittelstädten sind digitale Beteiligungsangebote häufiger verbreitet als in vergleichbaren Kommunen im Westen. Besonders deutlich ist der Unterschied bei Kleinstädten. In Großstädten zeigt sich dagegen ein anderes Bild – hier sind digitale Beteiligungsangebote im Westen stärker verbreitet.
Ressourcen und Verwaltungsstrukturen als entscheidender Faktor
Ob eine Kommune digitale Beteiligungsformate anbietet, hängt laut Studie stark von strukturellen Voraussetzungen ab. Große Städte verfügen häufiger über eigene Abteilungen oder Personalstellen für digitale Beteiligung im Rahmen des E-Governments. Kleinere Städte und Gemeinden organisieren entsprechende Angebote dagegen meist ohne feste personelle Zuständigkeiten.
Auch das Umfeld spielt eine Rolle: Kommunen mit digitalen Beteiligungsangeboten befinden sich häufig in Regionen, in denen auch andere Gemeinden ähnliche Formate einsetzen.
Unterschiedliche Themen in Großstädten und kleineren Gemeinden
Die thematischen Schwerpunkte der Beteiligungsformate unterscheiden sich ebenfalls. In Großstädten stehen vor allem übergreifende Themen wie Verkehrsentwicklung sowie Klima- und Umweltschutz im Mittelpunkt digitaler Beteiligungsverfahren.
Kleinere Städte und Landgemeinden nutzen digitale Beteiligungsformate dagegen häufig für praktische kommunale Anliegen, etwa die Stadt- und Gemeindeentwicklung oder das Management von Mängeln im öffentlichen Raum.
Transparenz als zentrales Ziel digitaler Beteiligung
Unabhängig von Größe oder Region verfolgen die Kommunen mit digitalen Beteiligungsangeboten ein ähnliches Ziel: Sie sollen dazu beitragen, politische Entscheidungsprozesse in Politik und Verwaltung transparenter zu machen.
Das Forschungsprojekt wird von einem Konsortium aus der Technischen Universität Dresden, der Universität Leipzig, der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf sowie der Universität Koblenz durchgeführt und von der Stiftung Mercator gefördert. Ziel ist es, Erfolgsbedingungen digitaler Bürgerbeteiligung zu identifizieren und für die kommunale Praxis nutzbar zu machen.